Meine Anfragen

Drucksache 19 / 18 530 - Frage 1: Wie erklärt der Senat die Kostensteigerung der Verlängerung der U3 zum Mexikoplatz von 49 auf 103 Mio. Euro? Bitte Nennung der Gründe und Entwicklung der einzelnen Kostenfaktoren resultierend aus den Erhöhungen seit Bekanntmachung der Kosten aus der ersten Machbarkeitsstudie. Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 500 - 1. Wie viele Erstklässlerinnen und Erstklässler müssen nach aktuellem Stand zum Schuljahr 2024/25 in Marzahn-Hellersdorf in eine andere Grundschule als die Einzugsschule umgelenkt werden? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 499 - 1. Welche weiteren Verfahrensschritte sind im Zuge der Neuvergabe des Schulcaterings für die Grundschulen im Land Berlin noch durchzuführen? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 447 - 1. Wie viele Willkommensklassen bestehen aktuell in Berlin (bitte absolute Zahlen angeben sowie differenziert nach Schulform und Bezirk/zentral verwalteten und beruflichen Schulen [zbS], Schulen in freier Trägerschaft bitte gesondert ausweisen)? Bei wie vielen davon handelt es sich um spezielle… Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 414 - 1. Sind einheitliche berlinweite Regelungen für die Unterstützung von TIN-Kindern und -Jugendlichen für die verschiedenen Bereiche der Kinder- und Jugendhilfe geplant? Wenn ja, bitte einzeln aufschlüsseln. Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 415 - 1. In den Richtlinien der Regierungspolitik 2023 bis 2026 hat sich der Senat folgendes Ziel gesetzt: „Der Senat stärkt die Sicherheit und Selbstbestimmung von trans, inter und nicht-binären Menschen und baut in Schulen, Hochschulen und der Verwaltung Hürden für eine vollumfängliche Berücksichtigung der geschlechtlichen… Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 355 - 1. Welche Träger und Projekte haben von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (SenBJF) Zusagen über Förderung in welcher Höhe für das Jahr 2024 bekommen? Welche dieser Träger und Projekte haben sogenannte vorläufige Zusagen bzw. Zuwendungsbescheide erhalten und mit welcher Befristung? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 320 - Frage 1: Trifft die Annahme zu, dass der Senat bis dato weder über aktive Planungen zur Reaktivierung der Goerzbahn für den Personennahverkehr noch für den Güterverkehr verfügt? Weiterlesen

Drucksache 19 / 18 060 - 1. Wie viele schulpflichtige Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 16 Jahren sowie im Alter von 17 - 18 Jahren sind derzeit im Ankunftszentrum Ukraine/ehemaliger Flughafen Tegel untergebracht? Weiterlesen

Drucksache 19 / 17 984 - 1. Wie hoch sind die tatsächlichen Ausgaben der Bezirke für die Schulreinigung seit 2019 bis einschließlich vermuteter Ausgaben für das Kalenderjahr 2024 und 2025? (Bitte nach Bezirken/ zentral verwaltete und berufliche Schulen aufgliedern.) Weiterlesen