Meine Anfragen

Drucksache 19 / 24 251 - 1. Wie genau sind in den zwölf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) die Bürger*innenfragestunden in den BVV-Sitzungen formal ausgestaltet (Anmeldeverfahren, Fristen, Dauer, Ablauf etc.)? (Diese und alle weiteren Fragen bitte tabellarisch nach Bezirken einzeln aufschlüsseln.) Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 163 - 1. Aus welchen Titeln und in jeweils welchem Umfang plant die Senatsbildungsverwaltung die Pauschalen Minderausgaben für das Haushaltsjahr 2025 zu erbringen? (Bitte um kapitel-, titel- und teilansatzkonkrete Auflistung inklusive der Höhe der jeweils herangezogenen Mittel!) Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 141 - 1. Wie viele neue Erstklässler*innen gibt es zum Schuljahr 2025/26 in Marzahn-Hellersdorf? Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 111 - 1. Welche Kenntnis hat der Senat über die monatelangen queerfeindlichen Diskriminierungen, Beleidigungen und Bedrohungen gegen den Ehemann eines am Campus Rütli tätigen Lehrers (vgl.… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 980 - 1. Wie hat sich Zahl der Auszubildenden, die in Berlin ergänzend Leistungen nach SGB II beziehen (sogenannte Aufstocker) seit 2019 entwickelt (bitte nach den einzelnen Kalenderjahren aufschlüsseln!)? Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 447 - 1. Wie viele Bewerbungen und wie viele Studienplätze gab es jeweils zum Wintersemester (WiSe) 2022/23, Sommersemester (SoSe) 2023, WiSe 2023/24, SoSe 2024, WiSe 2024/25, SoSe 2025 und WiSe 2025/26 für BA-Studiengänge mit Lehramtsoption (BA) an den Berliner Universitäten (bitte aufgeschlüsselt nach Universität, Semester,… Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 084 - 1. In der Antwort auf Drs. 19/22911 erwähnt der Senat neun Maßnahmen, die auf Basis der ersten beschlossenen Zielvereinbarung umgesetzt sind bzw. sich in der Umsetzung befinden ohne konkret auf den Umsetzungsstand der einzelnen Maßnahmen einzugehen. Wie sieht der konkrete Umsetzungsstand der folgenden Maßnahmen aus? Was… Weiterlesen

Drucksache 19 / 24 085 - 1. An welchen öffentlichen allgemeinbildenden Berliner Schulen hat in den Sommerferien 2025 eine Grundreinigung stattgefunden? Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 899 - 1. In Drs. 19 / 23599 nennt der Senat widersprüchliche Zahlen in Bezug auf die Anzahl der Praxislernplätze für die Schuljahre 2024/25 und 2025/26. Bei der Aufschlüsselung nach Schulform und Träger werden 2.226 (2024/25) bzw. 1.380 (2025/26) angegeben, bei der Aufschlüsselung nach Bezirken sind es 2.231 (2024/25) bzw. 1.430… Weiterlesen

Drucksache 19 / 23 890 - 1. Welche Schulen haben seit 2016/17 beabsichtigt, inklusive Schwerpunktschule zu werden, erhielten jedoch keine Zustimmung vom Schulträger? Wann erfolgte diese Entscheidung jeweils und wie wurde sie jeweils begründet? Weiterlesen