Kürzungen bei der Bildung - Was steckt drin im Haushalt der schwarz-roten Regierung?

„Kinder, Jugend und Familien haben höchste Priorität für diesen Senat“, heißt es im Haushaltsentwurf des Berliner schwarz-roten Senats für 2024/25. Gleichzeitig machen Meldungen über gravierende Einschnitte in genau diesem Bereich die Runde: z.B. drohte Neukölln wegen der mangelnden Finanzierung der Bezirke durchs Land mit der Schließung von Jugendzentren und bei der Instandhaltung von Spielplätzen. Diese Kürzungen scheinen vorerst abgewendet zu sein, aber schon machen neue Kürzungen die Runde: Der schwarz-rote Senat kürzt massiv in den Bereichen kulturelle Bildung, politische Bildung und queere* Bildung, aber auch bei Präventionsprojekte gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und gegen häusliche Gewalt. Vielen Projekten sollen die Gelder ganz gestrichen werden, so dass sie und ihre wichtige Arbeit vor dem Aus stehen.

Wie funktioniert der Berliner Haushalt, welche Projekt sind direkt bedroht und was heißt das für unsere Stadt?

Darüber habe ich mit Hendrikje Klein (Sprecherin für Personal & Verwaltung und Mitglied im Hauptausschuss der Linksfraktion Berlin) und der Stadtgesellschaft gemeinsam diskutiert.